12. Mai 2010
Regionalisierungsmittel des SPNV: Gut angelegtes Geld
Bundesverband Verbraucherzentrale kommt zu irreführenden Schlüssen
Mit Überraschung hat die Bundesarbeitsgemeinschaft Schienenpersonennahverkehr (BAG-SPNV) die Aussagen des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen über den Einsatz der Regionalisierungsmittel zur Kenntnis genommen. Einige in der Süddeutschen Zeitung von heute zitierten Aussagen erscheinen pauschal und wenig fundiert.
Die BAG-SPNV ist an einer transparenten und effizienten Verwendung der Regionalisierungsmittel interessiert. „Wir nehmen die Studie und deren Ergebnisse sehr ernst.", so der Präsident der BAG-SPNV, Bernhard Wewers. Allerdings lässt sich die Effizienz des Mitteleinsatzes nur bedingt durch allgemeine Indikatoren wie Bevölkerungsdichte, Verkehrsnachfrage und Kosten der Betriebsleistung messen und vergleichen. Denn die unterschiedlichen Rahmenbedingungen in den verschiedenen Bundesländern führen zu strukturell unterschiedlichen Werten. So sagt zum Beispiel die Bevölkerungsdichte alleine nichts aus über die potenzielle Verkehrsnachfrage aus. Zwingend zu berücksichtigen sind auch die großräumigen Verkehrsbedürfnisse und die Erschließungswirkung der Bahn.
Folgten die Aufgabenträger des SPNV der Argumentation der Verbraucherzentralen und wollten sie die Effizienz der Regionalisierungsmittel steigern, müssten sie Regionalzüge außerhalb der Ballungsräume konsequent abbestellen. Dies wäre mit den Zielen der Verkehrspolitik, der Raumordnung und des Klimaschutzes nicht vereinbar.
Wewers: "Die Aufgabenträger setzen die Regionalisierungsmittel für Verkehrsleistungen und Investitionen ein und haben in den vergangenen Jahren damit große Erfolge erzielt. An der sachlich fundierten Diskussion über die Verwendung der Regionalisierungsmittel wollen wir uns gerne beteiligen. Dabei muss es aber auch um die Rahmenbedingungen wie die Infrastrukturkosten gehen. Eine Diskussion anhand einiger weniger Indikatoren, wie der Bundesverband Verbraucherzentrale sie jetzt angeschoben hat, greift dabei sicher zu kurz."
Seit der Regionalisierung des SPNV haben die Aufgabenträger des SPNV die Qualität des SPNV durch ein dichteres Angebot, Taktfahrpläne, neue Fahrzeuge und einen verbesserten Service verbessert und die Zahl der Fahrgäste bundesweit um fast 50 % gesteigert.
Die Bundesarbeitsgemeinschaft Schienenpersonennahverkehr (BAG-SPNV) ist die Interessensvertretung der Bestellerorganisationen des Schienenpersonennahverkehrs: Wir organisieren den Informationsaustausch zwischen unseren Mitgliedern, erarbeiten Konzepte für die Weiterentwicklung des SPNV, vertreten die Interessen der Aufgabenträger des SPNV gegenüber Politik, Öffentlichkeit, Verkehrsunternehmen und Verbänden und beraten den Bund, die Länder, Zweckverbände, Parlamente und Behörden zu allen Fragen des SPNV.
BAG-SPNV e.V.
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